Donnerstag, 17. Juni 2010

Warum die SVP die CVP als Slalom-Partei ablöste

Ex-SVP-Bundesrat Christoph Blocher gibt bei der SVP die politische Stossrichtung durch. In den Parlamenten muss diese umgesetzt werden. In den letzten Wochen hat er im Zusammenhang mit dem UBS-Debakel mehrere Pirouetten, Fallrückzieher und Slalomläufe vollführt. Die SVP hat damit die CVP als Slalompartei überholt. Die linke Wochenzeitung kommentiert dies so:
" ... Wer nachzählt, sieht: Nach dem Nein zur Bonisteuer und dem Nein zu kleineren Banken verhindert die SVP jetzt auch noch die eingehende Untersuchung des UBS-Schlamassels.
Es war nur eine Bemerkung, aber es klang wie ein dringender Wunsch. «Frische Luft», sagte Toni Brunner und bat die WOZ auf den Balkon des Bundeshauses. Das war vergangene Woche, und ich wollte vom SVP-Präsidenten wissen, wo die Partei stehe, da sie doch jeden Tag wieder eine neue Position vertrete. Drinnen beriet der Nationalrat den Staatsvertrag mit den USA, und draussen lehnte sich Brunner über die Brüstung und erklärte in langen Ausführungen, warum die Partei keinen Zickzackkurs fahre. Und warum sie trotz gegenteiliger Ankündigungen dem Staatsvertrag mit den USA zustimmen werde.
Tags darauf lehnte die SVP den Staatsvertrag im Nationalrat ab. Die se Woche, bei der erneuten Abstimmung, enthielt sich die Fraktion der Stimme. Und der Staatsvertrag wurde ange nommen.
Dann drehte sich der Toggenburger um und sagte, es stehe «ausser Frage», dass seine Partei einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zum Fall UBS zustimmen werde – auch im Ständerat, «von vereinzelten Abweichlern vielleicht abgesehen».
Am Montag lehnten die SVP-Ständeräte die Einsetzung einer PUK ab – geschlossen wie in einer konzertierten Aktion. Die Akte UBS wird geschlossen. Selbst aus der CVP-Fraktion, die im Vorfeld der Abstimmung als Zünglein an der Waage galt, kamen vier Ja-Stimmen. Hätte die SVP ihren grossen Worten Taten folgen lassen, wäre die PUK eine Tatsache. Stattdessen hat die selbst ernannte Volkspartei eine PUK verhindert. ..."

Analyse des SVP-Verhaltens und ganzer Text via: Wochenzeitung

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